Sitzung des Kreistages - 14.10.2020 - 15:50-19:00 Uhr

Sitzung
KT/81/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Gemeindehalle Unterlauchringen, Jahnstr. 3, 79787 Lauchringen
Datum
14.10.2020
Zeit
15:50-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:50

Ö 1

Bürgerfragestunde

 
Ö 2

Kenntnisnahme von der Niederschrift über die öffentliche Kreistagssitzung am 22. Juli 2020

 
Ö 3

Nachrücken von Herrn Wolfgang Dornfeld in den Kreistag des Landkreises Waldshut - Feststellung des Kreistags nach §§ 23 und 24 der Landkreisordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

130/2020
Ö 4

Gründung eines Eigenbetriebs "Gesundheitspark Hochrhein"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

160/2020
Ö 5

Klinikum Hochrhein GmbH – Jahresabschluss 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

196/2020
Ö 6

Feststellung des Jahresabschlusses mit dem Rechenschaftsbericht des Kreishaushaltes 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

129/2020
Ö 7

Finanzbericht 2-2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

158/2020
Ö 8

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 mit Lagebericht für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft; Behandlung des Jahresverlustes 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

189/2020
Ö 9

Ehemalige Kreismülldeponie Tiengen; Neugestaltung der Deponieentgasung im Zuge des Förderprogrammes NKI (Nationale Klimaschutzinitiative)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

186/2020
Ö 10

Vergabe Schadstoffsammlung und -entsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

187/2020
Ö 11

Interkommunales Projekt mit dem Landkreis Lörrach: Schlussbericht zur Machbarkeitsstudie bezüglich einer gemeinsamen Bioabfallvergärungsanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

188/2020
Ö 12

Klimaschutzpakt und Klimaschutzkonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

192/2020
Ö 13

Wiedereinführung eines Alt-Kennzeichens im Landkreis Waldshut

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

193/2020
Ö 14

Beschaffung einer Getriebeseilwinde für die Straßenmeisterei Bonndorf, Ersatzbeschaffung eines Anbaumähgerätes (Tandemmähgerät) für den Unimog U 430 der Straßenmeisterei Görwihl-segeten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

194/2020
Ö 15

Abbruch und Neubau des Straßenmeisterei-Stützpunktes Häusern/Höchenschwand Erd-, beton-, Stahlbeton- und Maurerarbeiten, Gewerk 02, Anerkennung der Schlussrechnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

195/2020
Ö 16

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 17

Wünsche, Anträge, Verschiedenes