Sitzung des Kreistages - 09.12.2020 - 15:00-20:50 Uhr

Sitzung
KT/84/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Gemeindehalle Unterlauchringen, Jahnstraße 3, 79787 Lauchringen
Datum
09.12.2020
Zeit
15:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00

Ö 1

Bürgerfragestunde

 
Ö 2

Kenntnisnahme von der Niederschrift über die öffentliche Kreistagssitzung am 4. November 2020

 
Ö 3

Erlass der Haushaltssatzung 2021 und Beschluss über die mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

261/2020
Ö 3.1

Erlass der Haushaltssatzung 2021 und Beschluss über die mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

261/2020/I
Ö 4

Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs Pflegeheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

227/2020
Ö 5

Müllgebührenneukalkulation für 2021/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

242/2020
Ö 6

Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Waldshut

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

245/2020
Ö 7

Wirtschaftsplan 2021 - Eigenbetrieb Gesundheitspark Hochrhein

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

249/2020
Ö 8

Wirtschaftsplan 2021 der GWA gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

253/2020
Ö 9

Wirtschaftsplan 2021 der gemeinnützigen Gesellschaft für Familienhilfe mbH (GfFH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

248/2020
Ö 10

Gesundheitspark Hochrhein - Festlegung auf favorisierte Szenarien der Masterplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

257/2020
Ö 11

Gesundheitspark Hochrhein - Durchführung Interessensbekundungsverfahren und Erstellung Nutzungsmasterplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

258/2020
Ö 12

Neubau Zentralklinikum - Wahl der Projektabwicklungsstrategie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

255/2020
Ö 13

Neubau Zentralklinikum - Teilbeauftragung der vergabe- und verfahrensrechtlichen Begleitung des Partnering-Verfahrens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

256/2020
Ö 14

Fortschreibung des Gebäudeunterhaltungs-Programms

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

260/2020
Ö 15

Festsetzung der Kostenbeiträge in der Kindertagespflege ab 01.01.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

252/2020
Ö 16

Chancengleichheitsplan Landratsamt Waldshut 2020 - 2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

234/2020
Ö 17

Aufhebung des Haushaltssperrvermerks für den Bereich Fahrzeuge und Geräte der Straßenmeistereien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

259/2020
Ö 18

Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

246/2020
Ö 19

Sachstandbericht der elektronischen Akte und Einführung der Hauslizenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

237/2020
Ö 20

Vergabe der Postdienstleistung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

217/2020
Ö 21

Einstellung der Grünschnittstraßensammlungen ab 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

243/2020
Ö 22

Beteiligungsbericht 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

239/2020
Ö 23

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 24

Wünsche, Anträge, Verschiedenes