Sitzung des Kreistages - 20.04.2011 - 15:00-17:10 Uhr

Sitzung
KT/12/2011
Gremium
Kreistag
Raum
Waldshut-Tiengen, Landratsamt Waldshut, großer Sitzungssaal, Kaiserstraße 110, 79761 Waldshut-Tiengen
Datum
20.04.2011
Zeit
15:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00

Ö 1

Bürgerfragestunde

 
Ö 2

Kenntnisnahme von der Niederschrift über die öffentliche Kreistagssitzung am 02.03.2011

 
Ö 3

Gesetz zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Tagespflege (Kinderförderungsgesetz - KiföG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

041/2011
Ö 4

Zensus 2011
Mündlicher Bericht über den Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5

Anerkennung der Schlussrechnung für die Fenster- und Fassadensanierung der Carl-Heinrich-Rösch-Schule Tiengen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

045/2011
Ö 6

Anerkennung der Schlussrechnung der Fenster- und Fassadensanierung der Langensteinschule Tiengen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

047/2011
Ö 7

Änderung der Abfallgebührensatzung des Landkreises Waldshut - ergänzende Information des Kreistages

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

043/2011
Ö 8

Wirtschaftsplan der GWA für das Jahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

044/2011
Ö 9

Bildungs- und Teilhabepaket
Mündlicher Bericht über den aktuellen Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 11

Wünsche, Anträge, Verschiedenes

 
Ö 11.1

ÖPNV und Umfrage an den Schulen hierzu

 
Ö 11.2

Vorbereitung der Schulen auf radioaktive Unfälle

 
Ö 11.3

Außer Haus Sitzungen des Kreistags und seiner Ausschüsse

 
Ö 11.4

Hausärzteversorgung im Landkreis Waldshut

 
Ö 11.5

Aktuelle Ergebnisse des Fluglärmbeirats

 
Ö 11.6

Vorbereitung der Schulen auf radioaktive Unfälle II

 
Ö 11.7

Umfahrung Grimmelshofen

 
Ö 11.8

Zuschüsse für den Schwarzwaldverein