Sitzung des Kreistages - 14.12.2011 - 15:00-17:00 Uhr

Sitzung
KT/15/2011
Gremium
Kreistag
Raum
Waldshut-Tiengen, Landratsamt Waldshut, großer Sitzungssaal, Kaiserstraße 110, 79761 Waldshut-Tiengen
Datum
14.12.2011
Zeit
15:00-17:00 Uhr

Beginn 15:00

Ö 1

Bürgerfragestunde

 
Ö 2

Kenntnisnahme von der Niederschrift über die öffentliche Kreistagssitzung am 09.11.2011

 
Ö 3

Fortschreibung des Gebäudeunterhaltungsprogramms

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

161/2011
Ö 4

Programm zur Erneuerung des Maschinenparks der Gewerbeschule Waldshut und der Gewerbeschule Bad Säckingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

179/2011
Ö 5

Gründung eines Landschaftserhaltungsverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 3, Enthaltungen: 2

159/2011
Ö 6

Schülerbeförderung
Änderung der Schülerbeförderungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

180/2011
Ö 7

Haushalt 2012 des Landkreises Waldshut

 
Ö 7.1

Erlass der Haushaltssatzung und Beschluss über die mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

181/2011
Ö 7.2

Beschluss über die Feststellung des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

172/2011
Ö 7.3

Beschluss über die Feststellung der Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs Pflegeheime

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2, Enthaltungen: 0

149/2011
Ö 8

Wirtschaftsplan der gemeinnützigen Gesellschaft für Familienhilfe mbH
für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

176/2011
Ö 9

Beteiligungsbericht 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

175/2011
Ö 10

Neufassung der Kreisgebührensatzung und des Gebührenverzeichnisses zum 01.01.2012 (Gebühren für öffentliche Leistungen ausgenommen Benutzungsgebühren § 11 KAG und Sondernutzungsgebühren für Kreisstraßen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

164/2011
Ö 11

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 12

Wünsche, Anträge, Verschiedenes

 
Ö 12.1

Landratswahl in Lörrach

 
Ö 12.2

Rede des Ersten stellvertretenden Kreisvorsitzenden Kreisrat Strohm