Sitzung des Kreistags - 30.09.2009 - 15:00-16:55 Uhr

Sitzung
KT/01/2009
Gremium
Kreistag
Raum
Waldshut-Tiengen, Landratsamt Waldshut, großer Sitzungssaal, Kaiserstraße 110, 79761 Waldshut-Tiengen
Datum
30.09.2009
Zeit
15:00-16:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00

Ö 1

Konstituierung des am 7. Juni 2009 gewählten Kreistags des Landkreises Waldshut

 
Ö 2

Verpflichtung der Mitglieder des Kreistags nach § 26 Abs. 1 Landkreisordnung

 
Ö 3

Bürgerfragestunde

 
Ö 4

Kenntnisnahme von der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 22. Juli 2009

 
Ö 5

Ausblick auf die kommende Amtsperiode

 
Ö 6

Wahl der stellvertretenden Kreistagsvorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 und 3 Landkreisordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

001/2009
Ö 7

Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter der beschließenden Ausschüsse nach § 35 Abs. 1 Landkreisordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

002/2009
Ö 7.1

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

003/2009
Ö 7.2

Bau- und Umweltausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

004/2009
Ö 7.3

Sozial- und Gesundheitsausschuss / Betriebsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

006/2009
Ö 7.4

Ausschuss für Schulen, Kultur und Tourismus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

005/2009
Ö 8

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses nach § 3 der Satzung des Jugendamtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

007/2009
Ö 9

Bestellung der Vertreter/innen des Landkreises Waldshut und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung, den Verwaltungsrat und den Organisationsausschuss des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

008/2009
Ö 10

Vertretung des Landkreises Waldshut in der Hegau-Hochrhein-Bodensee-Kliniken GmbH
Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter der Gesellschafterversammlung und des Aufsichtsrats

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

009/2009
Ö 11

Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg (KVJS)
Bestellung eines Vertreters für die Verbandsversammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

010/2009
Ö 12

Bestellung der Vertreter des Landkreises Waldshut und deren Stellvertreter in die Delegiertenversammlung des Kreisjugendrings

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

011/2009
Ö 13

Bestellung der Vertreter und Stellvertreter in den Verwaltungsrat der Abfallverwertungsgesellschaft (AVW) des Landkreises Waldshut

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

012/2009
Ö 14

Bestellung der Vertreter des Landkreises Waldshut in die Gesellschafterversammlung der GWA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

013/2009
Ö 15

Bestellung der Vertreter des Landkreises in die Gesellschafterversammlung der gemeinnützigen Gesellschaft für Familienhilfe (GfFH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

014/2009
Ö 16

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Verbandsversammlung des Regionalverbands Hochrhein-Bodensee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

015/2009
Ö 17

Bestellung der Mitglieder in die Landkreisversammlung des Deutschen Landkreistags und des Landkreistags Baden-Württemberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

016/2009
Ö 18

Umweltpreis für Schulen des Landkreises Waldshut in Kooperation mit der Volksbank Hochrhein eG
Bestellung der Jurymitglieder

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

017/2009
Ö 19

Innovationspreis des Landkreises Waldshut: "Landkreis Waldshut innovativ"
Bestellung der Jurymitglieder

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

018/2009
Ö 20

Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds für die Schwarzwald Tourismus GmbH

Beschluss: geändert beschlossen

019/2009
Ö 21

Bestellung von Mitgliedern der Arbeitsgruppe "Neues Kommunales Haushaltsrecht"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

020/2009
Ö 22

Entsendung von Kreistagsmitgliedern in die Arbeitsgruppe "Endlagersuche in der Schweiz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

021/2009
Ö 23

Elektrifizierung der Hochrheinstrecke von Basel bis Schaffhausen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

026/2009
Ö 24

Übernahme von Gewährträgerschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

027/2009
Ö 25

Wünsche, Anträge, Verschiedenes