Sitzung des Kreistags - 21.07.2010 - 17:10-18:45 Uhr

Sitzung
KT/08/2010
Gremium
Kreistag
Raum
Waldshut-Tiengen, Landratsamt Waldshut, großer Sitzungssaal, Kaiserstraße 110, 79761 Waldshut-Tiengen
Datum
21.07.2010
Zeit
17:10-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10

Ö 1

Bürgerfragestunde

 
Ö 2

Wünsche, Anträge, Verschiedenes

 
Ö 2.1

Fluglärm

 
Ö 3

Kenntnisnahme von der Niederschrift über die öffentliche Kreistagssitzung am 12. Mai 2010

 
Ö 4

Wiederbestellung des Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege,
Herrn Karl Ruf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 47, Befangen: 0

133/2010
Ö 5

Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens
Vermögensbewertung und Eröffnungsbilanzstrategie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

086/2010
Ö 6

Ausscheiden des Landkreises Waldshut aus dem HBH-Verbund und Zusammenschluss des Krankenhauses Bad Säckingen mit dem Spital Waldshut Beschlussfassung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

 
Ö 7

Gemeinnützigkeit der Kreismuseen Verabschiedung Satzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

138/2010
Ö 8

Demographische Entwicklung
Folgerungen aus der Kreistagsklausur

Beschluss: zurückgestellt

153/2010
Ö 9

Feststellung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht Kreishaushalt 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

135/2010
Ö 10

Feststellung des Jahresabschlusses 2009 mit Lagebericht für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
Verwendung des Jahresgewinns 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

156/2010
Ö 11

Jahresabschluss des Eigenbetriebs Pflegeheime des Landkreises Waldshut für das Wirtschaftsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

151/2010
Ö 12

Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2009 der gemeinnützigen Gesellschaft für Familienhilfe (GfFH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

150/2010
Ö 13

Effizienzrendite nach dem Verwaltungsstruktur-Reformgesetz beim Landkreis Waldshut für 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

132/2010
Ö 14

Eingliederungshilfe für Behinderte
Abschluss der Teilhabeplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

152/2010
Ö 15

Neuordnung SGB II
Bericht über die aktuellen Entscheidungen von Bundestag und Bundesrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

149/2010
Ö 16

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 17

Wünsche, Anträge, Verschiedenes

 
Ö 17.1

Pumpspeicherkraftwerk Atdorf

 
Ö 17.2

Modelprojekt Bürgerarbeit