Sitzung des Kreistages - 31.05.2017 - 15:00-18:05 Uhr

Sitzung
KT/50/2017
Gremium
Kreistag
Raum
Halle in Jestetten, Altenburgerstr. 5, 79798 Jestetten
Datum
31.05.2017
Zeit
15:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00

Ö 1

Bürgerfragestunde

 
Ö 2

Kenntnisnahme von der Niederschrift über die öffentliche Kreistagssitzung am 5. April 2017

 
Ö 3

Auftragsvergabe EDV-Gerätebeschaffung 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

073/2017
Ö 4

Änderung der Bekanntmachungssatzung des Landkreises

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

080/2017
Ö 5

Regionale Schulentwicklung -
Stellungnahme des Landkreises als Schulträger zum Antrag der Gemeinde Wutöschingen zur Einrichtung einer Sekundarstufe II an der Gemeinschaftsschule "Alemannenschule"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

075/2017
Ö 6

Verwaltung Landratsamt;
Wirtschaftlichkeitsanalyse zur Ämterunterbringung / Raumentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

078/2017
Ö 7

Bericht der Flüchtlingsbeauftragten des Landkreises Waldshut

Beschluss: zur Kenntnis genommen

082/2017
Ö 8

Besetzung des Ausschusses zur Begleitung der Baumaßnahmen am Spitalstandort Bad Säckingen

Beschluss: zurückgestellt

081/2017
Ö 9

Eckpunkte zur EU-weiten Ausschreibung für die Sammlung und Beförderung von Siedlungsabfällen inklusive der Erstgestellung von Biotonnen im Landkreis Waldshut

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

076/2017
Ö 10

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 11

Wünsche, Anträge, Verschiedenes