Sitzung
KT/84/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Gemeindehalle Unterlauchringen, Jahnstraße 3, 79787 Lauchringen
Datum
09.12.2020
Zeit
15:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Kenntnisnahme von der Niederschrift über die öffentliche Kreistagssitzung am 4. November 2020
 
Ö 3
Erlass der Haushaltssatzung 2021 und Beschluss über die mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

261/2020
Ö 3.1
Erlass der Haushaltssatzung 2021 und Beschluss über die mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

261/2020/I
Ö 4
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs Pflegeheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

227/2020
Ö 5
Müllgebührenneukalkulation für 2021/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

242/2020
Ö 6
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Waldshut

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

245/2020
Ö 7
Wirtschaftsplan 2021 - Eigenbetrieb Gesundheitspark Hochrhein

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

249/2020
Ö 8
Wirtschaftsplan 2021 der GWA gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

253/2020
Ö 9
Wirtschaftsplan 2021 der gemeinnützigen Gesellschaft für Familienhilfe mbH (GfFH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

248/2020
Ö 10
Gesundheitspark Hochrhein - Festlegung auf favorisierte Szenarien der Masterplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

257/2020
Ö 11
Gesundheitspark Hochrhein - Durchführung Interessensbekundungsverfahren und Erstellung Nutzungsmasterplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

258/2020
Ö 12
Neubau Zentralklinikum - Wahl der Projektabwicklungsstrategie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

255/2020
Ö 13
Neubau Zentralklinikum - Teilbeauftragung der vergabe- und verfahrensrechtlichen Begleitung des Partnering-Verfahrens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

256/2020
Ö 14
Fortschreibung des Gebäudeunterhaltungs-Programms

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

260/2020
Ö 15
Festsetzung der Kostenbeiträge in der Kindertagespflege ab 01.01.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

252/2020
Ö 16
Chancengleichheitsplan Landratsamt Waldshut 2020 - 2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

234/2020
Ö 17
Aufhebung des Haushaltssperrvermerks für den Bereich Fahrzeuge und Geräte der Straßenmeistereien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

259/2020
Ö 18
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

246/2020
Ö 19
Sachstandbericht der elektronischen Akte und Einführung der Hauslizenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

237/2020
Ö 20
Vergabe der Postdienstleistung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

217/2020
Ö 21
Einstellung der Grünschnittstraßensammlungen ab 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

243/2020
Ö 22
Beteiligungsbericht 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

239/2020
Ö 23
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 24
Wünsche, Anträge, Verschiedenes