Sitzung des Kreistages - 02.03.2016 - 15:00-20:30 Uhr

Sitzung
KT/12/2016
Gremium
Kreistag
Raum
Waldshut-Tiengen, Landratsamt Waldshut, großer Sitzungssaal, Kaiserstraße 110, 79761 Waldshut-Tiengen
Datum
02.03.2016
Zeit
15:00-20:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00

Ö 1Bürgerfragestunde 
Ö 2Kenntnisnahme von der Niederschrift über die öffentliche Kreistagssitzung am 16. Dezember 2015 
Ö 3Bericht des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorates über aktuelle Themen zu grenznahen kerntechnischen Anlagen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

030/2016
Ö 4Flugverkehrsbelastung in Südbaden; Vorstellung des Gutachtens der Gesellschaft für Luftverkehrsforschung mbH (GfL)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

029/2016
Ö 5Regionale Schulentwicklung im Bereich der beruflichen Schulen;
- Stellungnahme zu beabsichtigten Veränderungen im Landkreis Lörrach
- Antrag auf Einrichtung einer Berufsschule für den Fachbereich Sanitär/Heizung/Klima
(SHK) an den Gewerblichen Schulen Waldshut nach § 30 Schulgesetz (SchG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

028/2016
Ö 6Erneuerung der veralteten aktiven Netzwerkswitche

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

025/2016
Ö 7EU-Ausschreibung Erwachsenen Behindertenbeförderung - Vergabebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

018/2016
Ö 8Bestellung eines/einer ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

027/2016
Ö 9Übertragung der Rechnungsprüfung der Hochrheinkommission sowie des Landschaftserhaltungsverbandes e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

023/2016
Ö 10Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 11Wünsche, Anträge, Verschiedenes