Sitzung
KT/81/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Gemeindehalle Unterlauchringen, Jahnstr. 3, 79787 Lauchringen
Datum
14.10.2020
Zeit
15:50-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:50 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Kenntnisnahme von der Niederschrift über die öffentliche Kreistagssitzung am 22. Juli 2020
 
Ö 3
Nachrücken von Herrn Wolfgang Dornfeld in den Kreistag des Landkreises Waldshut - Feststellung des Kreistags nach §§ 23 und 24 der Landkreisordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

130/2020
Ö 4
Gründung eines Eigenbetriebs "Gesundheitspark Hochrhein"

Beschluss: ungeändert beschlossen

160/2020
Ö 5
Klinikum Hochrhein GmbH – Jahresabschluss 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

196/2020
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses mit dem Rechenschaftsbericht des Kreishaushaltes 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

129/2020
Ö 7
Finanzbericht 2-2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

158/2020
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 mit Lagebericht für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft; Behandlung des Jahresverlustes 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

189/2020
Ö 9
Ehemalige Kreismülldeponie Tiengen; Neugestaltung der Deponieentgasung im Zuge des Förderprogrammes NKI (Nationale Klimaschutzinitiative)

Beschluss: ungeändert beschlossen

186/2020
Ö 10
Vergabe Schadstoffsammlung und -entsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

187/2020
Ö 11
Interkommunales Projekt mit dem Landkreis Lörrach: Schlussbericht zur Machbarkeitsstudie bezüglich einer gemeinsamen Bioabfallvergärungsanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

188/2020
Ö 12
Klimaschutzpakt und Klimaschutzkonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

192/2020
Ö 13
Wiedereinführung eines Alt-Kennzeichens im Landkreis Waldshut

Beschluss: ungeändert beschlossen

193/2020
Ö 14
Beschaffung einer Getriebeseilwinde für die Straßenmeisterei Bonndorf, Ersatzbeschaffung eines Anbaumähgerätes (Tandemmähgerät) für den Unimog U 430 der Straßenmeisterei Görwihl-segeten

Beschluss: ungeändert beschlossen

194/2020
Ö 15
Abbruch und Neubau des Straßenmeisterei-Stützpunktes Häusern/Höchenschwand Erd-, beton-, Stahlbeton- und Maurerarbeiten, Gewerk 02, Anerkennung der Schlussrechnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

195/2020
Ö 16
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 17
Wünsche, Anträge, Verschiedenes