Sitzung
KT/92/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Haus des Gastes Höchenschwand, Dr. Rudolf-Eberle-Str. 3, 79862 Höchenschwand
Datum
21.07.2021
Zeit
14:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Kenntnisnahme von der Niederschrift über die öffentliche Kreistagssitzung am 12. Mai 2021
 
Ö 3
Klinikum Hochrhein GmbH - Jahresabschluss 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

125/2021
Ö 4
Gesundheitspark Hochrhein - Aktueller Stand städtebauliche Masterplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

123/2021
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 mit Lagebericht für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft; Behandlung des Jahresgewinns 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

117/2021
Ö 6
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Pflegeheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

113/2021
Ö 7
Jahresabschluss 2020 der GWA gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

115/2021
Ö 8
Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2020 der gemeinnützigen Gesellschaft für Familienhilfe mbH (GfFH)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

112/2021
Ö 9
Bewirtschaftung der Haushaltsmittel durch die in Trägerschaft des Landkreises stehenden Schulen;
- Neufestsetzung des Schulbudgets für die Haushaltsjahre 2022 bis 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

121/2021
Ö 10
Sporthalle Badmatte Bad Säckingen;
- Anerkennung der Schlussrechnung für die Sanierung der Sporthalle und die Errichtung einer behindertengerechten Toilette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

120/2021
Ö 11
Aktuelle Informationen zur Wirtschaftsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

116/2021
Ö 12
Sachstandsbericht zur Sanierung der gesperrten Albtalstraße L 154

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

074/2021
Ö 13
Finanzbericht 1/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

097/2021
Ö 14
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 15
Wünsche, Anträge, Verschiedenes