Sitzung
KT/15/2011
Gremium
Kreistag
Raum
Waldshut-Tiengen, Landratsamt Waldshut, großer Sitzungssaal, Kaiserstraße 110, 79761 Waldshut-Tiengen
Datum
14.12.2011
Zeit
15:00-17:00 Uhr

Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Kenntnisnahme von der Niederschrift über die öffentliche Kreistagssitzung am 09.11.2011
 
Ö 3
Fortschreibung des Gebäudeunterhaltungsprogramms

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

161/2011
Ö 4
Programm zur Erneuerung des Maschinenparks der Gewerbeschule Waldshut und der Gewerbeschule Bad Säckingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

179/2011
Ö 5
Gründung eines Landschaftserhaltungsverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 3, Enthaltungen: 2

159/2011
Ö 6
Schülerbeförderung
Änderung der Schülerbeförderungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

180/2011
Ö 7
Haushalt 2012 des Landkreises Waldshut
 
Ö 7.1
Erlass der Haushaltssatzung und Beschluss über die mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

181/2011
Ö 7.2
Beschluss über die Feststellung des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

172/2011
Ö 7.3
Beschluss über die Feststellung der Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs Pflegeheime

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2, Enthaltungen: 0

149/2011
Ö 8
Wirtschaftsplan der gemeinnützigen Gesellschaft für Familienhilfe mbH
für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

176/2011
Ö 9
Beteiligungsbericht 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

175/2011
Ö 10
Neufassung der Kreisgebührensatzung und des Gebührenverzeichnisses zum 01.01.2012 (Gebühren für öffentliche Leistungen ausgenommen Benutzungsgebühren § 11 KAG und Sondernutzungsgebühren für Kreisstraßen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

164/2011
Ö 11
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 12
Wünsche, Anträge, Verschiedenes
 
Ö 12.1
Landratswahl in Lörrach
 
Ö 12.2
Rede des Ersten stellvertretenden Kreisvorsitzenden Kreisrat Strohm