Sitzung
TUV/19/2022
Gremium
Ausschuss für Technik, Umwelt und Verkehr
Raum
Waldshut-Tiengen, Landratsamt Waldshut, großer Sitzungssaal, Kaiserstraße 110, 79761 Waldshut-Tiengen
Datum
23.11.2022
Zeit
17:10-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Kenntnisnahme von der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 21. September 2022
 
Ö 3
Mitgliedschaft im Verein "Strategische Partner - Klimaschutz am Oberrhein"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

187/2022
Ö 4
K 6561 – Sanierung der Retschengrabenbrücke bei Witznau (BW-Nr. 8315 639)
Anerkennung der Schlussrechnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

157/2022
Ö 5
Ersatzbeschaffung für den LKW der Straßenmeisterei Lauchringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

183/2022
Ö 6
Sachstandsbericht Fahrzeuge und Geräte der Straßenmeistereien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Sachstandsbericht Kreisstraßen und -brücken

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

180/2022
Ö 8
Bau einer Glasfaserleitung zur Anbindung der Deponie Lachengraben an das schnelle Internet

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

161/2022
Ö 9
Auftragsvergabe für die Sammlung und Verwertung von Elektronikschrott der Sammelgruppe 5

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

165/2022
Ö 10
RAZ Münchingen; Errichtung eines Sickerwasser- und Regenwasserspeichers; Auftragsvergabe von Tiefbauarbeiten nach öffentlicher Ausschreibung nach VOB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

186/2022
Ö 11
1. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und
2. Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Waldshut

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

171/2022
Ö 12
Vorberatung des Haushaltsentwurfs 2023; Teilhaushalte und Produktgruppen in der Zuständigkeit des Ausschusses
 
Ö 13
Wünsche, Anträge, Verschiedenes aus dem Geschäftsbereich des Ausschusses