Sitzung
KT/10/2010
Gremium
Kreistag
Raum
Waldshut-Tiengen, Landratsamt Waldshut, großer Sitzungssaal, Kaiserstraße 110, 79761 Waldshut-Tiengen
Datum
22.12.2010
Zeit
15:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Kenntnisnahme von der Niederschrift über die öffentliche Kreistagssitzung am 10.11.2010
 
Ö 3
Fortschreibung Gebäudeunterhaltungsprogramm
Sachstandsbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

222/2010
Ö 4
Energiebericht 2010
Sachstandsbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

210/2010
Ö 5
Haushalt 2011 des Landkreises Waldshut
 
Ö 5.1
Erlass der Haushaltssatzung und Beschluss über die mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

239/2010
Ö 5.2
Beschluss über die Feststellung der Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs Pflegeheime

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 2

224/2010
Ö 5.3
Beschluss über die Feststellung des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2, Enthaltungen: 3

235/2010
Ö 6
Wirtschaftsplan der gemeinnützigen Gesellschaft für Familienhilfe mbH (GfFH) für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

238/2010
Ö 7
Beteiligungsbericht 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

233/2010
Ö 8
Änderung der Abfallgebührensatzung des Landkreises Waldshut mit Wirkung ab 01.01.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 5, Enthaltungen: 1

236/2010
Ö 9
Nominierung eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss
Nachfolge von Herrn Pfarrer Thomas Fritz, Katholische Kirche

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

203/2010
Ö 10
Aufsichtsrat Schwarzwald Tourismus GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

237/2010
Ö 11
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter in die Gesellschafterversammlung der neuen Krankenhausgesellschaft "Spitäler Hochrhein GmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

225/2010
Ö 12
Betrauungsakt des Landkreises Waldshut für die Spitäler Hochrhein GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

226/2010
Ö 13
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 14
Wünsche, Anträge, Verschiedenes
 
Ö 14.1
Rede des Ersten stellvertretenden Kreisvorsitzenden Kreisrat Strohm