Sitzung
KT/19/2024
Gremium
Kreistag
Raum
Waldshut-Tiengen, Landratsamt Waldshut, großer Sitzungssaal, Kaiserstraße 110, 79761 Waldshut-Tiengen
Datum
17.07.2024
Zeit
15:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Kenntnisnahme von den Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen des Planungs- und Bauausschusses Klinikum am 1. Juli 2021, des Ausschusses für Technik, Umwelt und Verkehr am 5. Februar 2024 und am 3. Juli 2024, des Jugendhilfeausschusses am 9. April 2024, des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Bildung am 30. April 2024, des Kreistags am 8. Mai 2024, des Ausschusses für Gesundheit. Pflege und Soziales am 2. Juli 2024
 
Ö 3
Preisverleihung "Europäischer Wettbewerb 2024"
 
Ö 4
Gesundheitspark Hochrhein – Nachbeauftragungen Infrastruktur-Planung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

134/2024
Ö 5
Bundesteilhabegesetz (BTHG) – Entwicklungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

139/2024
Ö 6
Wölfe im Schwarzwald - für ein vernünftiges Miteinander - Resolution der Bürgermeister des Biosphärengebiets Schwarzwald

Beschluss: ungeändert beschlossen

144/2024
Ö 7
Wölfe im Schwarzwald - für ein vernünftiges Miteinander
Resolution der Bürgermeister des Biosphärengebiets Schwarzwald
hier: Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

159/2024
Ö 8
Waldtor-Schule Waldshut-Tiengen - Sachstand Sanierung Flachdach

Beschluss: ungeändert beschlossen

138/2024
Ö 9
Schloss Bonndorf - Fassadensanierung und Brandschutzmaßnahmen sowie Anbau eines Aufzugsturms

Beschluss: ungeändert beschlossen

133/2024
Ö 10
Kaufmännische Schule Waldshut - Einrichtung eines Berufsvorbereitungsjahres „Vorqualifizierungsjahr Arbeit / Beruf in der Sonderform für berufsschulpflichtige Jugendliche ohne Deutschkenntnisse (VABO)“

Beschluss: ungeändert beschlossen

132/2024
Ö 11
Verwertung von Bioabfällen aus kommunaler Sammlung; Liquidation der BioReg-GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

137/2024
Ö 12
Finanzbericht 1/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

118/2024
Ö 13
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 14
Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit - Ausscheiden aus dem Kreistag

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

142/2024
Ö 15
Nachrücken von Herrn Johannes Dobler in den Kreistag des Landkreises Waldshut - Feststellung des Kreistags nach §§ 23,24 der Landkreisordnung

Beschluss: abgesetzt

143/2024
Ö 16
Verleihung der Landkreismedaille des Landkreistages an verdiente Kreisrätinnen und Kreisräte
 
Ö 17
Verabschiedung der Kreisrätinnen und Kreisräte, die dem neu gewählten Kreistag nicht mehr angehören
 
Ö 18
Wünsche, Anträge, Verschiedenes