Sitzung des Kreistages - 06.03.2013 - 15:00-21:50 Uhr

Sitzung
KT/24/2013
Gremium
Kreistag
Raum
Waldshut-Tiengen, Landratsamt Waldshut, großer Sitzungssaal, Kaiserstraße 110, 79761 Waldshut-Tiengen
Datum
06.03.2013
Zeit
15:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00
Ö 1

Bürgerfragestunde

 
Ö 2

Kenntnisnahme von der Niederschrift über die öffentliche Kreistagssitzung am 19.12.2012

 
Ö 3

Polizeistrukturreform Baden-Württemberg, Aufgabe und Zusammenfassung bestehender Polizeidirektionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 012/2013
Ö 4

Kreismülldeponie Lachengraben, Wehr, Sanierung der verformten Sickerwasserleitungen im 2. Bauabschnitt: Schlussrechung der Firma KTF, Börslingen,

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 015/2013
Ö 5

Bericht der Abfallwirtschaft zu den Verzögerungen bei der Müllentsorgung im Februar 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 020/2013
Ö 6

Ärztlicher Bereitschaftsdienst und Rettungsdienst (Notfallrettung) im Landkreis Waldshut / Rettungsdienstbereich des Landkreises Waldshut

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 014/2013
Ö 7

Kündigung der Belegärzte für die Geburtshilfe im Spital Bad Säckingen;
Sachstandsbericht Geschäftsführer Uwe Lorenz, Spitäler Hochrhein GmbH

 
Ö 8

Bericht über die Entwicklungen
bei der Asylbewerberunterbringung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 022/2013
Ö 9

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 10

Wünsche, Anträge, Verschiedenes