Sitzung
KT/93/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Waldshut-Tiengen, Landratsamt Waldshut, großer Sitzungssaal, Kaiserstraße 110, 79761 Waldshut-Tiengen
Datum
13.10.2021
Zeit
15:30-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Kenntnisnahme von der Niederschrift über die öffentliche Kreistagssitzung am 21. Juli 2021
 
Ö 3
Weiterführung der Hochrheinautobahn im Abschnitt A 98.6; Vorstellung der Vorzugstrasse der DEGES

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

155/2021
Ö 4
Gründung eines FHM-Instituts für Gesundheit (IfG) im Landkreis Waldshut

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

157/2021
Ö 5
Raum- und Funktionsprogramm Zentralklinikum und Verortung weiterer Funktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

158/2021
Ö 6
Ergebnis Bedarfserhebung für eine gemeinsame Pflegeschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

159/2021
Ö 7
Gesundheitspark Hochrhein - Ergebnis Interessensbekundungsverfahren und weiteres Vorgehen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

160/2021
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses mit dem Rechenschaftsbericht des Kreishaushaltes 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

119/2021
Ö 9
Finanzbericht 2/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

130/2021
Ö 10
Einstellung der Hortförderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

162/2021
Ö 11
Vergabe von Reinigungsdienstleistungen für die Unterhalts- und Glasreinigung von Schulen, Sporthallen, Verwaltungsgebäuden und sonstigen Liegenschaften des Landkreises Waldshut

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

156/2021
Ö 12
Neulizensierung und Software-Releasewechsel der bestehenden VoIP-Telefonanlage der Kreisverwaltung und Neubeschaffung der beiden Kommunikationsserver - Auftragsvergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

147/2021
Ö 13
Neubau Recyclinghof Ühlingen, Ermächtigung zur Auftragsvergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

161/2021
Ö 14
Mitgliedschaft des Landkreises in der AGFK-BW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 12, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

163/2021
Ö 15
Bildung des besonderen beschließenden Ausschusses für die Wahl des Landrats

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

129/2021
Ö 16
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 17
Wünsche, Anträge, Verschiedenes