Sitzung
KT/08/2010
Gremium
Kreistag
Raum
Waldshut-Tiengen, Landratsamt Waldshut, großer Sitzungssaal, Kaiserstraße 110, 79761 Waldshut-Tiengen
Datum
21.07.2010
Zeit
17:10-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Wünsche, Anträge, Verschiedenes
 
Ö 2.1
Fluglärm
 
Ö 3
Kenntnisnahme von der Niederschrift über die öffentliche Kreistagssitzung am 12. Mai 2010
 
Ö 4
Wiederbestellung des Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege,
Herrn Karl Ruf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 47, Befangen: 0

133/2010
Ö 5
Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens
Vermögensbewertung und Eröffnungsbilanzstrategie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

086/2010
Ö 6
Ausscheiden des Landkreises Waldshut aus dem HBH-Verbund und Zusammenschluss des Krankenhauses Bad Säckingen mit dem Spital Waldshut Beschlussfassung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

 
Ö 7
Gemeinnützigkeit der Kreismuseen Verabschiedung Satzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

138/2010
Ö 8
Demographische Entwicklung
Folgerungen aus der Kreistagsklausur

Beschluss: zurückgestellt

153/2010
Ö 9
Feststellung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht Kreishaushalt 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

135/2010
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 mit Lagebericht für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
Verwendung des Jahresgewinns 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

156/2010
Ö 11
Jahresabschluss des Eigenbetriebs Pflegeheime des Landkreises Waldshut für das Wirtschaftsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

151/2010
Ö 12
Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2009 der gemeinnützigen Gesellschaft für Familienhilfe (GfFH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

150/2010
Ö 13
Effizienzrendite nach dem Verwaltungsstruktur-Reformgesetz beim Landkreis Waldshut für 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

132/2010
Ö 14
Eingliederungshilfe für Behinderte
Abschluss der Teilhabeplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

152/2010
Ö 15
Neuordnung SGB II
Bericht über die aktuellen Entscheidungen von Bundestag und Bundesrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

149/2010
Ö 16
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 17
Wünsche, Anträge, Verschiedenes
 
Ö 17.1
Pumpspeicherkraftwerk Atdorf
 
Ö 17.2
Modelprojekt Bürgerarbeit