Sitzung
KT/26/2013
Gremium
Kreistag
Raum
Waldshut-Tiengen, Landratsamt Waldshut, großer Sitzungssaal, Kaiserstraße 110, 79761 Waldshut-Tiengen
Datum
17.07.2013
Zeit
15:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Kenntnisnahme von der Niederschrift über die öffentliche Kreistagssitzung am 08.05.2013
 
Ö 3
Antrag von Herrn Georg Keller auf Ausscheiden aus dem Kreistag des Landkreises Waldshut

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

118/2013
Ö 4
Nachrücken von Herrn Martin Matt in den Kreistag des Landkreises Waldshut - Feststellung des Kreistags nach §§ 23, 24 LkrO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

119/2013
Ö 5
Bildung des besonderen beschließenden Ausschusses für die Wahl des Landrats

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

122/2013
Ö 6
Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

113/2013
Ö 7
Kreistagswahl im Jahr 2014;
Einteilung der Wahlkreise

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

131/2013
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses mit dem Rechenschaftsbericht des Kreishaushaltes 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

095/2013
Ö 9
Finanzbericht 1/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

079/2013
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 für den Eigenbetrieb Pflegeheime des Landkreises Waldshut

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

121/2013
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 mit Lagebericht für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
Verwendung des Jahresgewinns 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

120/2013
Ö 12
Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2012 der gemeinnützigen Gesellschaft für
Familienhilfe (GfFH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

133/2013
Ö 13
Gesellschaftsvertrag der gemeinnützigen Gesellschaft für Familienhilfe mbH - Anpassung der Formulierung im § 2 Zweck

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

132/2013
Ö 14
Änderung der Abfallgebührensatzung des Landkreises Waldshut

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

135/2013
Ö 15
Vergabevorschlag zur europaweiten Neuausschreibung der Grünschnittsammelplätze im Landkreis Waldshut

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

136/2013
Ö 16
K 6585 – Erneuerung der Brücke über die Alb (BW.-Nr. 8214 597) bei Niedingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

140/2013
Ö 17
K 6565- Deckenerneuerung zwischen B 500 und Weilheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

139/2013
Ö 18
1. Berichterstattung über die Entwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs / der Schülerbeförderung / der Maßnahmen aus dem Nahverkehrsplan im Landkreis Waldshut 2. Ergänzung des Nahverkehrsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

115/2013
Ö 19
1. Verlängerung der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Waldshut, dem Waldshuter Tarifverbund und dem Land Baden-Württemberg und 2. Verlängerung des Verbundvertrages zwischen dem Landkreis und den Verkehrsunternehmen über die Finanzierung des Waldshuter Tarifverbundes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

117/2013
Ö 20
Flughafen Zürich; Bundesverwaltungsgericht Leipzig stellt Revisionsverfahren ein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

097/2013
Ö 21
RegioWIN-Zwischenbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

123/2013
Ö 22
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 23
Wünsche, Anträge, Verschiedenes